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Donnerstag, 2. Dezember 2010

Islamfeindliche Propaganda als Türöffner

"Rechtsextremisten nutzen islamfeindliche Propaganda gezielt als Türöffner, um ihre verfassungsfeindliche Ideologie zu transportieren. Parteien wie die NPD und Pro NRW setzen darauf, Vorurteile gegen Musliminnen und Muslime zu schüren. Damit wollen sie ihre fremdenfeindlichen oder rassistischen Botschaften in der Gesellschaft verbreiten", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (23.11.) anlässlich der Fachtagung "WIR oder Scharia"? Islamfeindschaft als Kampagnenthema im Rechtsextremismus" in der DITIB Begegnungsstätte Duisburg-Marxloh.


"Unsere demokratische Gesellschaft darf nicht zulassen, dass Menschen anderer Glaubensrichtung ausgegrenzt und diffamiert werden", forderte Jäger und nannte als Beispiel die islamfeindlichen Kampagnen von NPD und Pro NRW gegen die Marxloher Merkez-Moschee. Dem setzen NRW-Innenministerium und DITIB Begegnungsstätte heute die gemeinsame Veranstaltung als Forum für eine differenzierte Auseinandersetzung mit islamfeindlichen Kampagnen entgegen. "Wir müssen die menschenfeindliche Propaganda von Rechtsextemisten entlarven und ihr wachsam und entschieden entgegentreten", sagte der Minister. Das sei auch ein wichtiger Beitrag zu einer gelungenen Integration.

Pro NRW bleibt im Verfassungsschutzbericht

Die rechtspopulistische  und islamfeindliche Bürgerbewegung Pro Köln ist mit dem Versuch gescheitert, dem Bundesinnenministerium die Verbreitung der Verfassungsschutzberichte 2008 und 2009 zu verbieten. Eine entsprechende Unterlassungsklage wurde vom Verwaltungsgericht Berlin abgewiesen.
Die Gruppierung wird in den Verfassungsschutzberichten 2008 und 2009 jeweils in der Rubrik "Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle" und "Rechtsextremismus" erwähnt, dies ist auch auf Grund deren rassistischer Propaganda durchaus verständlich. Vertreter von pro Köln halten diese Erwähnung für nicht gültig, da es keine Anhaltspunkte dafür gäbe, dass die Bewegung die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen oder beseitigen wolle. Allerdings reichen auch schon rassistische oder diskriminierende Forderungen aus, um als Rechsextrem erkannt zu werden und diese Forderung sind bei Pro NRW eindeutig vorhanden.

Dienstag, 2. November 2010

Diskriminierung führt zu Gewalt, nicht die Religion

Eine Studie der EU zum Thema Gewalt unter Jugendlichen, mit Blick auf deren Religion, belegt, dass die Gewalt unter jugendlichen Muslimen nichts mit deren Religion, sondern mit der Ausgrenzung zu tun hat. So werden jugendliche Muslime wesentlich stärker diskriminiert, als andere in ihrem Alter.

Die Zugehörigkeit zum Islam führt einer EU-Studie zufolge bei Jugendlichen nicht zu einer höheren Gewaltbereitschaft. Vielmehr verleite das Gefühl, diskrimiert zu werden, junge Menschen zu Gewalt, heißt es in einer Studie der EU-Grundrechteagentur, die am Mittwoch in Wien vorgestellt wurde.

Samstag, 23. Oktober 2010

Alle Terroristen sind Muslime - Der Islam als Religion der Gewalt?

Zeitungen, Medien und Politiker warnen vor islamischem Terror und der stetig steigenden Gefahren von Anschlägen durch Islamisten. Diese Angst vor dem islamischen Terror hat bei vielen Bevölkerungsteilen zur Angst vor dem gesamten Islam geführt. Doch wieviele islamische Terroranschläge gab es überhaupt und spielt islamischer Terror in Europa eine große Rolle?

Europol hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, dessen Ergebnisse wohl viele verängstigte Bürger beruhigen können und der die wirkliche Relevanz von islamischem Terror in Europa zeigt.

Montag, 4. Oktober 2010

Pro Deutschland Seite an Seite mit Rechtsextremen

Am vergangen Wochenende war es mal wieder so weit, die Rechtspopulisten und Islamhasser von "Pro Deutschland" demonstrierten in Berlin für Thilo Sarrazin. An der Demo nahmen auch Vertreter der NPD teil.

Es wird nicht mehr ruhig um "Pro Deutschland" könnte man meinen, denn jede Woche veranstalten sie die ein oder andere Demo um gegen den Islam und gegen Integration zu demonstrieren. Diese Demos sind allerdings meist sehr schlecht besucht, wie auch die Demo an diesem Wochenende, an der nur etwa 50 Menschen teilnahmen, was sich schwerlich als Erfolg verbuchen lässt. An der Demonstration nahm unter anderem der Bundesvorsitzende Rouhs teil. Rouhs sagte, viele Maßnahmen aus Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" würde "pro Deutschland" gerne umgesetzt sehen, um den "Integrationsdruck" auf Zuwanderer zu erhöhen. Er kündigte an, vor der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 Kundgebungen in jedem Berliner Bezirk veranstalten zu wollen.

Donnerstag, 23. September 2010

Islamhasser ziehen ins schwedische Parlament

Als am Sonntagabend um 20 Uhr die ersten Hochrechnungen, der Reichtags-Wahl in Schweden, über die Bildschirme liefen, erkannten die bisherigen Parlamentsparteien, dass ihr Alptraum war geworden war. Die migranten- und besonders islamfeindliche, rechtsextemen Schwedendemokraten hatten den Sprung ins Parlament geschafft.

Konservative siegen

Die bisher regierende Mitte-Rechts Koalition um die gemäßigen Konservativen, hatte die Wahl zwar gewonnen, die absolute Mehrheit der Parlamentssitze aber äußert knapp verpasst. Die Allianz von konservativen, christlichen und liberalen Parteien erhielt 49,2% der Stimmen. Die stärkste Partei der mitte-rechts Koalition wurden die Konservativen des regiernden von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, welche 29,9% der Stimmen erhielten.

Dienstag, 21. September 2010

Schleichende Ethnisierung Europas?

Ich bin ungern pessimistisch aber realistisch sollte man auch bleiben. Derzeit frage ich mich des Öfteren, welche dunklen Tage auf uns zukommen. Ich frage mich, ob es sich noch lohnt gegen den immer größer werdenden Druck anzukämpfen. Unverständnis und Ignoranz erschweren den Akteuren in der Integration ihre Arbeit. Man nimmt ihnen die Motivation und erkennt ihre Leistung nicht an. Warum sprechen eigentlich alle über die Köpfe dieser Menschen hinweg, würdigen ihre Arbeit nicht? Warum werden diese Menschen nicht verstärkt unterstützt, damit die vermeintlich gescheiterte Integration voran kommt?

Die Wahlergebnisse in Schweden zeigen, dass immer mehr islam- und migrantenfeindliche Parteien in unsere Parlamente ziehen. Überall in Europa sind ähnliche Entwicklungen zu beobachten. Immer öfters werden diskriminierende, nur auf die Muslime bezogenen Gesetze erlassen die sie benachteiligen. Die Verfassungen, auf die wir alle zählen und bauen, verlieren an Glaubwürdigkeit. Die Schweiz hat es vorgemacht und gezeigt, dass man selbst Verfassungsänderungen erzwingen kann. Diese paradoxen Entwicklungen beziehen sich nur auf bestimmte Bevölkerungsgruppen, gezielt auf Muslime, entgegen des Gleichheitsgesetzes an einer anderen Stelle der Verfassung.

Viele Politiker haben die Methode der Angst wieder entdeckt und wissen damit Wähler für sich zu gewinnen. Auch in den vermeintlich "migrantenfreundlichen" Parteien sind härtere Parolen nicht zu überhören. Sie beugen sich dem Rechtsrutsch in der Mehrheitsgesellschaft und ziehen die härtere Nummer um die Stimmen der rechten Mitte für sich zu gewinnen. Langsam aber sicher rutscht die rechte Politik in die Mitte der Gesellschaft. Dieses Phänomen erklärt ein Facebook-Nutzer* folgendermaßen blickt aber trotzdem optimistisch in die Zukunft:

"Wieviel Prozent der Ur-Deutschen ist eigentlich bereit, sich in die veränderte multiethnische Gesellschaft zu integrieren? Mit welcher Berechtigung urteilen von ur-deutschen geborene Menschen über Deutsche, deren Eltern vor 60 Jahren in dieses Land eingewandert sind? Sind nicht alle (Staats-) Bürger nach dem mittlerweile heilig gesprochenen Grundgesetz gleich? Oder sind die Ur-Deutschen doch gleicher als die eingebürgerten? Sind es nicht die Bio-Deutschen, die krampfhaft an ihren Traditionen und Werten festhalten und nicht bereit sind, sich zu öffnen und dem neuen modernen Deutschland anzupassen? Diese deutsche Gesellschaft, in der wir heute leben, ist nicht dieselbe wie vor 60 Jahren. Und das macht es der so genannten Mehrheitsgesellschaft so schwer, den Prozess zu begreifen, den Deutschland vollzieht. Die Gesellschaft ändert sich, und die Bio-Deutschen zeigen sich in dieser Umwandlung als traditionelle, rückwärtsgewandte, unbewegliche Masse, die im Angesicht einer das Aussterben bedeutenden Agonie in panischer Angst anpassungsunfähig und -unwillig sind. Aber es wird alles gut. In einigen Jahrzehnten werden wir auf diese Tage zurückblicken und über diese Aufregung schmunzeln - wenn wir die Neujahrsansprache des ersten deutschen Bundeskanzlers mit türkischem oder arabischem Namen auf dem Bildschirm lesen."

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* Am Dienstag, 21. September 2010 um 11:42 im Facebook-Profil von Kemal Hür unter "Notizen" mit dem Titel "Ich fordere Integrationskurse für Bio-Deutsche" veröffentlicht zur Integrationsdebatte

Dienstag, 7. September 2010

"Arbeit macht Integration!" - Das Land der Sarrazinen!

Als Moslem und mit Migrationshintergrund ist es heutzutage nicht mehr möglich, weg zu schalten oder weg zu schauen, wenn wieder mal über Thilo Sarrazin berichtet wird. Mit seinem neuen Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen!“ analysiert Herr Sarrazin aktuelle Statistiken auf eine perfide und besondere Art und Weise und kommt summa summarum zu dem Entschluss, dass die deutsche Rasse über allen anderen steht – natürlich genetisch bedingt.

Worte eines Sozialdemokraten

Auch wenn es höchst unglaubwürdig erscheint, sind das nicht die Worte eines nationalsozialistisch gerichteten Politikers, sondern die eines Sozialdemokraten. Mit einer Mischung aus Vorurteilen, falschen Schlussfolgerungen und einem extrem engen Scheuklappendenken sieht Herr Sarrazin Deutschland von einer dummen türkischen bzw. muslimischen Gesellschaft untermauert.

Freitag, 3. September 2010

FPÖ: Töte den Muslim

Töte den Muslim, so lautet die Botschaft eines Spieles, dass die östereichische Menschenverachter und Rassisten von der FPÖ auf die Seite eines ihrer Landesverbände hochgeladen haben.

Muezzine vom Dach schießen

Bei dem Spiel, dass die steiermarkische FPÖ auf ihre Webseite hochgeladen hatte, muss der User Muezzine von Minaretten schießen. (Dieses Spiel werden wir aus Gründen unseres Menschenbildes natürlich nicht verlinken.)

Dienstag, 31. August 2010

Rechtsextreme hetze gegen den Islam

Wie frueher hier schon berichtet, rueckt Europa immer mehr nach rechts. Die braune Seuche geht rum, und es aeussert sich besonders stark, wenn Wahlen anstehen. Hier ist ein brechreizausloesender Werbespot der fremdenfeindlichen “Schwedendemokraten”. Das Video zeigt eine Gruppe Burka-Traegerinnen samt Kinderwagen, die gegen eine Rentnerin mit einem Rollator um die Wette nach Budgetmitteln laufen.

Was muss in Europa passieren, und wann kommt die Einsicht, dass diese Art von Hetze aufhoeren muss, bevor es zu spaet ist?

Der Artikel stammt von DontyoubelievetheHype